Arbeitnehmererfinderrecht

Arbeitnehmererfinderrecht

Erfindungen eines Arbeitnehmers stehen dem Arbeitgeber zu. Da nach den Grundsätzen des Patentrechts das Recht auf ein Patent dem Erfinder zugeordnet ist, regelt das Arbeitnehmererfindungsgesetz den Ausgleich zwischen den Rechten des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers.  Unsere Tätigkeit im Arbeitsnehmererfinderrecht umfasst insbesondere:

  • Beratung bei der Organisation der betrieblichen Erfindungsmeldung
  • Vertragliche Vergütungsregelung
  • Berechnung der Erfindervergütung

zurück